Kleine Anfrage der ÖDP zum Umbau der Straßenbeleuchtung
Im Aachener Altstadtbezirk mit Dom und Rathaus und weiteren historischen Gebäuden sollen laut Verwaltung und Politik nostalgische, aber schon auf LED-Licht-Technik umgerüstete Straßenlaternen, gegen sogenannte moderne Laternen (glattes Stahlrohr mit aufgesetztem Glaszylinder) ausgetauscht werden. Hör- und lesbar wird der Laternentausch von überwiegenden Aachener*innen abgelehnt.
Wir als ÖDP haben dazu eine kleine Anfrage an die Oberbürgermeisterin und an die Ratsfraktionen der Stadt Aachen gestellt:
Sehr geehrte Oberbürgermeisterin Frau Sybille Keupen,
sehr geehrte Damen und Herren der einzelnen Fraktionen im Stadtrat Aachen,
viele Aachener Bürger*innen haben leider erst am 09. Juli 2022 durch die Lokalmedien AN und AZ erfahren, dass die Straßenbeleuchtungen in der Krämerstraße und im sog. Pfalzbezirk verändert werden sollen. Veränderung ist sicher in vielen Bereichen erforderlich und sinnvoll, jedoch nicht grundsätzlich zielführend.
Begrüßenswert und positive Veränderung ist, dass die dort vorhandenen Straßenlaternen schon vor einiger Zeit auf energiesparende LED-Technik umgerüstet wurden.
Nun sollen lt. Planung die lange bewährten und sogar zeitgemäß energiesparend umgerüsteten Straßenlaternen, die designerisch absolut das Altstadtviertel abrunden, gegen glatte Stahlrohre mit LED-Zylinder ausgetauscht werden.
Die Reaktionen vieler Bürger*innen, erfahren durch Leserbriefe und auch erfahren durch viele - viele geführte Interviews mit Bürger*innen und Touristen in der Innenstadt, zeigen deutlich, dass mit dem Vorhaben der Bürgerwille missachtet wird.
Nun unsere kleine Anfrage an Sie, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Sybille Keupen, sowie an alle im Rat der Stadt Aachen vertretenen Fraktionen:
1) Wann wurde der konkrete Laternen-Austausch beschlossen (vorhandenes Design gegen Modell "Residenza")
2) Wie haben die im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen dazu abgestimmt?
3) Gibt es eine Nachhaltigkeitsanalyse und eine Kosten-Nutzenanalyse zu diesem Vorhaben?
4) Wurden zu dem Vorhaben die Denkmalschutzbestimmungen berücksichtigt?
5) Sind zu dem Laternen-Tausch-Vorhaben Ausschreibungen erfolgt?
6) Welche Euro-Beträge sind für das Vorhaben geplant?
7) Wären Sie bereit, als Oberbürgermeisterin - und Sie als jeweilige Ratsfraktion, die aktuelle Meinung der Bürger*innen zu achten und ggf. den Laternen-Tausch-Beschluß durch neue Abstimmung zurückzunehmen?
8) Wie sehen Sie die Möglichkeit für einen diesbezüglichen Bürger-Entscheid (analog zum Radentscheid)?
Wir bitten um zeitnahe Stellungnahmen und sind natürlich auch gesprächsbereit,
herzliche Grüße
für den ÖDP-KV Aachen-Düren-Heinsberg
Johannes Stirnberg Marcel Foré
( Vorsitzender ) (stv. Vorsitzender)