Demo in Lingen 2018

Marode Reaktoren in Tihange, Doel (Belgien) sowie Fessenheim und Cattenom (Frankreich) dürfen weiter mit Brennelementen aus Lingen und Uran aus Gronau beliefert werden. Das ist ein fortwährender Skandal.

Gegen den Betrieb der Brennelementefabrik Lingen und gegen die Urananreicherung in Gronau demonstrieren wir am Samstag, dem 9. Juni 2018, in Lingen (Flyer zur Demo). Eine Delegation der ÖDP wird teilnehmen und nutzt dazu Plätze in einem gemeinsam organisierten Reisebus.

Protest zur Karlspreisverleihung an den größten Tihange-Aktionär

Die heutige Karlspreisverleihung lief nur im Aachener Rathaus wie gewohnt still, friedlich und langweilig ab, auch wenn der Preisträger "mehr EU-Willen von Deutschland einforderte".

Draußen am Markt waren die besorgten Bürger, die für eine endgültige Schließung von Tihange sowie der Brennelementefabrik in Lingen/Emsland und der Urananreicherung in Gronau/NRW demonstrierten und damit die Verantwortlichkeit der beiden Länder Deutschland und Frankreich am Weiterbetrieb maroder AKWs lautstark forderten, klar in der Mehrheit, darunter 15 ÖDP-ler. Vier ÖDP-Freunde waren sogar aus Rheinland-Pfalz angereist und demonstrierten mit. Auch der Landesvorsitzende der ÖDP NRW, Martin Schauerte, war an Ort und Stelle.
Die ÖDP, die mit den Linken seit Beginn der Bewegung mit dabei war, setzte damit wieder mal im Gegensatz zu den Grünen, die sich "aus Gründen der Staatsräson" nicht beteiligten, ein Zeichen gegen die maroden AKWs in Belgien.

Pünktlich um 10:00 Uhr startete der Demozug vom Welthaus an der Schanz in Aachen durch die Innenstadt zum Markt. Nach der beeindruckenden Versammlung auf dem Markt vor dem Rathaus ging es dann zur Abschlusskundgebung in die Pontstraße.

Danke an alle Mitstreiter, egal welcher Coleur, die heute an Christi Himmelfahrt in Aachen mit dabei waren und für lautstarke und sichtbare Unterstützung gesorgt haben. Danke vor allem an Stop Tihange und das Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie in Aachen als Organisatoren!

Die "Polit-Prominenz" aus der Region, Deutschland, Frankreich und Europa war bei ihrem beabsichtigten, dann aber offensichtlich als zu heikel befundenen und deshalb kurzerhand ausgefallenen "Bad in der Menge" ebenfalls von dem klaren Meinungsbild der "Anti-AKW-Front" beeindruckt. Das EU-Kommando des "Lieblingsprinzen Macron" am Himmelfahrtstag wurde so für manchen "Drüberhinwegredner" eher zum "Himmelfahrtskommando".

Jetzt heißt es: Termin vorgemerkt zur LINGEN - DEMO am 9.6.2018 - auf ins Emsland, damit die dortige Brennelementefabrik Lieferung an (marode) AKWs europa- und weltweit umgehend einstellt.

Kurt Rieder

"Klaus graust's" im Forum M in der Mayersche Buchhandlung am 21.04.2017

Der ÖDP Abgeordnete im Europaparlament und Physiker Dr. Klaus Buchner kam nach Aachen zu einer Diskussionsrunde über das Thema Massenfleisch - Massentierhaltung.

KLAUS GRAUST’S VOR INDUSTRIELLER MASSENTIERHALTUNG UND MULTIRESISTENTEN KEIMEN

Multiresistente Keime? – Das bringt uns um!

In der Massentierhaltung werden Antibiotika eingesetzt.

Damit werden immer gefährlichere Keime gezüchtet und immer mehr Antibiotika zur Rettung von Menschenleben wirkungslos.

CETA und TTIP bringen uns noch mehr dieser Killerbakterien.

Mit dabei war Christa Murken (Künstlerin, Buchautorin und ÖDP Mitglied), die passend zum Thema ihr Buch "Animal Turn" kurz vorstellte.

Die Aktion fand statt im Forum M in der Mayersche Buchhandlung.

Runder Tisch "Grundeinkommen"

Am 13.01.2017 trafen sich im Haus der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) in Köln 12 Parteien, NGOs und Verbände zum runden Tisch "Grundeinkommen".

Der Runde Tisch Grundeinkommen Deutschland ist ein Treffen bundesweit agierender Akteure, die die Idee des Grundeinkommens unterstützen, welches den vier Kriterien des Netzwerks Grundeinkommen entspricht. Zweck der Treffen war der Austausch, die Diskussion und die Abstimmung gemeinsamer Aktionen. Einlader war das Netzwerk Grundeinkommen.

 

Auch die Ökodemokraten waren mit unseren beiden KV-Mitgliedern Johannes Stirnberg und Kurt Rieder (ÖDP-Bundesarbeitskreis "Humanökologisches Grundeinkommen") vertreten und stellten den aktuellen Stand der Planungen zum Thema innerhalb der ÖDP dar.

 

Die Anwesenden stellten ihre Vorhaben im Jahr 2017 dar.

Zu nennen wären u.a. Beteiligungen an der Bundestagswahl, das BGE 17 Projekt, das Thema Kinder- und Jugendgrundeinkommen in Weiterführung der weact-Kampagne, die Erneuerung der Internet-Plattform des Netzwerks Grundeinkommen „Grundeinkommen ist wählbar“ für die Bundestagswahl, Demos zur Entschleunigung (ÖDP), eine gemeinsame Demo für der BT-Wahl und Weiteres mehr.

Die einzelnen Organisationen prüfen, an welchen Aktionen, Kampagnen und Projekten sie sich beteiligen wollen. Kontakte wurden dazu hergestellt, Beauftragte der jeweiligen Organisation für den Runden Tisch Grundeinkommen benannt.

Alle Beteiligten begrüßten das Vernetzungs- und Informationstreffen und Folgetreffen dieser Art im jährlichen Rhythmus.

Petition 'HAMBACHER WALD RETTEN & KLIMA SCHÜTZEN'

Liebe Freundinnen und Freunde,
bitte unterstützt die Petition von Antje Grothus 'HAMBACHER WALD RETTEN & KLIMA SCHÜTZEN'.

Je mehr Menschen die Kampagne unterstützen, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie Erfolg hat. Hier könnt ihr mehr erfahren und unterzeichnen:

https://weact.campact.de/petitions/hambacher-wald-retten-klimaziele-realisieren-1

https://weact.campact.de/petitions/hambacher-wald-retten-klimaziele-realisieren-1

Vielen Dank!

PS: Am 23.10.2016 wird es wieder einen Waldspaziergang durch den Hambacher Forst geben – noch gibt es diesen tollen Maiglöckchen-Stieleichen-Hainbuchen-Wald.

Sonntag, 23. Oktober, 12.00 Uhr, Wald statt Kohle und Aktion Rote Linie A4

„Der Hambacher Forst – oder was davon noch übrig ist und vielleicht gerettet werden kann? (weitere Termine 13. November, 11.Dezember, 15. Januar…) 

Die 31. monatliche Führung im Hambacher Wald, in der aktuellen Rodungssaison, es wird sicher die größte Führung, die dieser Wald je gesehen hat, 

weiterlesen: http://hambacherforst.blogsport.de/2016/10/10/sonntag-23-oktober-12-00-uhr-wald-statt-kohle-und-aktion-rote-linie-a4/

ÖDP Aachen-Düren-Heinsberg mit „Sarg-Aktion“ gegen die TTIP, CETA & Co

Mit der demonstrativen Beerdigung von „Demokratie“  „Sozialstaat“ und „Umweltschutz“ beteiligte sich der Kreisverband der ÖDP Aachen-Düren-Heinsberg bei der Großdemonstration gegen die geplanten Freihandelsabkommen in Köln am 17.09.2016.

Die Ökodemokraten trugen beschriftete schwarze Särge vom Start- und Zielpunkt „Deutzer Werft“ über den Rhein quer durch die Kölner Innenstadt. Mit dem Slogan: „Mensch vor Profit – statt T-TIP!“ appellierten  sie auf der Wegstrecke für eine humaner ausgerichtete Sozial- und Umweltpolitik anstelle einseitiger Wirtschaftswachstumsinteressen.


Kurt Rieder, 1. Kreisvorsitzender: „Dabei geht es uns nicht nur um die jetzt geplanten Abkommen mit den USA und Kanada. Solange „Freihandel“ global einem fairem Handel vorgezogen wird und Wirtschaftswachstum das „goldene Kalb ist, um das alle Nationen tanzen sollen“, so lange werden Sozial- und Umweltstandards weltweit den Kürzeren ziehen. So lange bleiben „Pseudo“-Umwelt und Sozialgipfel reine Makulatur.“

Die ÖDP wird sich auf EU-Ebene, in Bund, Land und Kreis auch weiterhin vehement dafür einsetzen, dass ein fairerer und demokratisch legitimierter Handel zwischen den Nationen und Kontinenten realisiert wird.

Der nächste „Kennenlern-Stammtisch“ findet am  20.10.16 um 19 Uhr in Aachen statt. 

Näheres hierzu unter: www.oedp-aachen.de  oder infooedp-aachen.de

3. & 4. Oktober – Radtour zur Menschenkette in Brüssel gegen das Wiederanfahren von Doel 3 und Tihange 2 in Brüssel

Neben den inzwischen über 60.000 Unterschriften der Online-Petition haben wir tausende Unterschriften auf „realen“ Listen, gegen das Wiederanfahren der Rissreaktoren Doel 3 und Tihange 2, gesammelt. Der Zeitpunkt an dem die Atomaufsicht (FANC) eine Entscheidung für oder gegen das Wiederanfahren trifft, naht. Deshalb ist es Zeit, den öffentlichen Druck zu verstärken.
Das Feiertagswochenende Anfang Oktober bietet dazu zwei Möglichkeiten, Anti-Atom-„Bewegung“ wörtlich zu nehmen:

  • Am Sonntag, 04. Oktober 2015 um 14:00 Uhr wird die Zentrale der GDF-Suez (Electrabel) in Brüssel von einer Menschenkette umzingelt. Diese Initiative belgischer Gruppen, braucht unsere Unterstützung – auch durch persönliche Anwesenheit.
    Ein Bustransfer von Köln, Kerpen, Düren , Aachen und Eupen wird durch die Grünen organisiert (Anmelden über infostop-tihange.org). Parallel findet die garantiert erlebnisreichste Aktion als Fahrraddemo statt:
  • Am Samstag, 03. Oktober um 10:00 Uhr von Aachen über Maastricht (13:00 Uhr Kundgebung und Stadtrundfahrt) nach Lüttich (ca. 18:00 Uhr). Von dort weiter mit dem IC in die alte Universitätsstadt Leuwen/ Löwen (Übernachtung). Sonntag, 10:00 Uhr, weiterradeln (mit flämischen Fietsers) zur Menschenkette in Brüssel. Danach Rückfahrt mit dem Zug.

Der Radtransport Lüttich > Löwen und Brüssel > Aachen wird vom Aachener Radreiseveranstalter „Weinradel“ unterstützt. Die Plätze sind allerdings begrenzt. Auch die Rad-Mitnahme in belgischen ICs ist möglich.
Deshalb schnell und formlos per E-Mail das Interesse an der Beteiligung anmelden (infostop-tihange.org).

Aktionen Landesverband

Lärm gegen Lingen, Tihange & Doel

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen unterstützt die Resolution zur Stilllegung der Brennelementefabrik in Lingen und den Kampf gegen die Weiterbetreibung der maroden AKW Tihange und Doel (u.a.). 

„Es ist skandalös, dass den Bürgern in Deutschland durch die Bundesregierung ein Atomaussieg vorgegaukelt wird, gleichzeitig aber die deutsche Atomindustrie durch Exportgenehmigungen für die maroden Kernkraftwerke in Belgien aus Deutschland weiter durch CDU und SPD unterstützt wird.“ so der Spitzenkandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) NRW zum Deutschen Bundestag, Kurt Rieder (Aachen). Wenn die Bundesregierung argumentiert, eine Gefahr nach Atomgesetz läge nur vor, wenn der Bestand der Bundesrepublik gefährdet sei, so sei dies zynisch. Die Gefahr für die Gesundheit, das Leben und das Eigentum der Bürger aus dem Gefahrenbegriff des Atomgesetztes herauszunehmen, sei menschenverachten. Die Bundesregierung will offenbar nur den Bestand der staatlichen Organisation schützen, nicht aber die in Deutschland wohnenden Menschen.

Die ÖDP machte mit einer starken Delegation aus Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Landesverbänden Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen ihren Protest gegen die Atompolitik der Bundesregierung und Belgiens deutlich.Unter dem Motto „Atomzentrum Lingen schließen“ hatte ein breites Bündnis der Anti-AKW-Bewegungen zur Demo am 09. September 2017 nach Lingen eingeladen. Die Teilnehmer forderten die Abschaltung aller AKWs und sprachen sich für die Schließung der Brennstäbe-Produktion und der Urananreicherungsfabriken aus.

An der friedlichen Demo beteiligten sich über 500 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet und den angrenzenden Nachbarländern.

Die Forderungen der Demonstranten:
* Exportgenehmigungen von Kernbrennstoffen an die gefährlichen Pannen-Reaktoren in Belgien und Frankreich mit sofortiger Wirkung zurücknehmen!
* Brennelemente-Herstellung in Lingen und Urananreicherung in Gronau sofort beenden!
* Die AKW Lingen, Grohnde, Fessenheim, Tihange, Doel und alle anderen AKW abschalten! Für einen weltweiten Atomausstieg!
*Sonne & Wind, statt Fracking, Kohle & Atom! Energiewende jetzt!

Zeitgleich mit der Demonstration in Lingen führte die ÖDP in Dortmund auf der Messe FAIR FREINDS eine Unterstützungsaktion für diese Demonstration unter dem Titel „Lärm gegen Lingen“ durch. Ein Video dieser Aktion finden Sie unter folgendem Link:

Lärm gegen Lingen - Video

 

Weitere Infos zu Aktionen und Aufrufen der ÖDP in Zusammenhang mit der Anti-AKW-Bewegung:

Demo - Brennelementeausfuhr stoppen!

ÖDP zeigt Flagge gegen Lingen

Tihange und Doel sofort stilllegen!

NRW-Kommunalparteienkonferenz: 2,5% Sperrklausel verhindern

[Bochum/Düsseldorf] Die NRW-Kommunalparteienkonferenz bestehend aus ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, Die Violetten und Freien Wähler NRW beschließen die Einrichtung einer juristischen Expertenkommission zur Verhinderung der geplanten 2,5% Sperrklausel zu Kommunalwahlen.

Am Samstag den 09.01.2016 trafen sich ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, Die Violetten und Freien Wähler NRW in Bochum zur ersten NRW-Kommunalparteienkonferenz um über Strategien zur Verhinderung der Pläne von SPD, CDU und Grüne, bei Kommunalwahlen wieder eine Sperrklausel einzuführen, zu beraten.

Als Ergebnis wird die Einrichtung einer juristischen Expertenkommission vorangetrieben. Diese wird für den 21.01.2016 parallel zur Expertenanhörung im Landtag NRW zur 2,5% Hürde in Düsseldorf einberufen.

Die Beteiligten sind sich einig: „Die Pfründesicherung der im Landtag NRW vertretenen Koalitionäre widerspricht dem grundlegenden Verständnis demokratischer Willensbildung, spielt dem Erstarken rechtspopulistischer Kräfte in die Hände und führt andererseits den wachsenden Vertrauensverlust gegenüber allen Ausdrucksformen einer bürgerorientierten Politik.“

Grüne, denkt an Eure Wurzeln

(Münster/Bielefeld) - Mit einer Aktion „Denkt an Eure Wurzeln“ hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen die GRÜNEN an ihre politischen Wurzeln erinnert. Hierzu wurde eine Aktion der ÖDP vor dem Parteitag der GRÜNEN am Samstag in Bielefeld gestartet.
Die ÖDP ging mit dieser Aktion direkt auf die Delegierten des Parteitags zu und erinnerte sie daran, mit welchen Zielen die grüne Partei dereinst angetreten ist. Um die „Wurzeln“ anfassbar zu machen, hat die ÖDP den grünen Delegierten jeweils eine Wurzel überreicht.
Die Unterstützung der Wiedereinführung einer Sperrklausel im Kommunalwahlrecht stellt nach Meinung der ÖDP eine eklatante Abkehr vom Ziel „mehr Demokratie“ hin zum Demokratieabbau dar.
Die ÖDP fragte die Delegierten der GRÜNEN, wie sie das Eintreten für die kommunale Sperrklausel mit ihren früheren Grundsätzen vereinbaren können. Sie fragte die Delegierten, ob die grüne Partei nicht einmal dafür angetreten ist, die Machtspiele der Etablierten zu beenden und die Verfassung in die Realität umzusetzen. Die ÖDP treibt die Sorge, dass diese Verfassungsbeugung, die fälschlicherweise mit dem Kampf gegen Rechtsextremismus begründet wird, nicht genau diesen Kreisen die unzufriedenen Bürger in die Arme treibt. Sie weist darauf hin, dass Demokratie von der demokratischen Auseinandersetzung lebt und der bequeme Weg zu Entscheidungen zur zu Demokratieverdrossenheit führt.
Die ÖDP ist gespannt darauf, ob die GRÜNEN sich auf ihre Werte zurückbesinnen oder sich endgültig ins Lager der etablierten, auf Machterhalt fixierten Parteien begeben.

Von Politikverdrossenheit keine Spur!

Rund 250.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Berlin unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ gegen die geplanten Freihandelsabkommen demonstriert. Bei schönstem Oktoberwetter verstärkten  rund 150 ÖDP-Mitglieder, die aus der ganzen Republik angereist waren, den Widerstand gegen die Abkommen und gingen für  unsere Demokratie und unsere hohen Standards auf die Straße. Dabei trugen einige TeilnehmerInnen in einem Trauerzug symbolisch die Demokratie, den Sozialstaat und den Umweltschutz zu Grabe.  Der gesamte ÖDP-Bundesvorstand sowie der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner und einige Landesvorsitzende begleiteten den „Trauerzug“. Die Berliner Demo gilt als eine der größten Demonstrationen der letzten Jahre.

 „Ich sehe unsere Demokratie durch diese Demo gestärkt. Die große Zahl gibt ein deutliches Signal: Volksabstimmung zu CETA und TTIP, jetzt!“, so Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. „Wenn sich eine Viertelmillion Menschen für ein derart komplexes Thema, wie die Freihandelsabkommen, begeistern lassen, dann ist dies ein deutliches Signal an die politischen Entscheider auf Bundes- wie Europaebene!“, so Schimmer Göresz, die mit Lob an alle Beteiligten nicht spart. Bei den Volksparteien sei von Lob jedoch keine Spur, sie diskreditierten nach wie vor eine Bewegung, die sich ernsthaft Sorgen um die „Hinterzimmerverhandlungen“ bei TTIP, CETA und TiSA mache und dies mit nachweisbar verständlichen Argumenten. Die Bürgergesellschaft verdiene Hochachtung, wenn sie für ihre demokratischen Rechte auf die Straße gehe. Eine wie auch immer geartete Diskreditierung durch einige Medien, Wirtschaftsvertreter und Politiker sei, so Schimmer-Göresz, mehr als fehl am Platz. Internationale Verträge müssen transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie und Rechtsstaat sowie einen fairen Welthandel gewährleisten, so die Forderung der Demonstranten. Freihandelsabkommen dürfen sich nicht an Konzerninteressen ausrichten. Gemeinsam forderten die Demonstrierenden die Sicherung und den Ausbau von Arbeitnehmerrechten sowie von Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards. Nur mit einem fairen Welthandel könne ein sozialer Ausgleich, umweltgerechtes Wirtschaften und kulturelle Vielfalt durchgesetzt werden. Letztlich sei dies ein Garant für ein gutes Leben auch in den sogenannten Schwellenländern.

 

Weiterführende Links:

Demonstrationszug der ÖDP-Mitglieder im heute Journal (Minute 1:20): http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/228#/beitrag/video/2511176/Berlin:-Protest-gegen-TTIP-und-CETA

Weiteres Video von der Demo:https://www.youtube.com/watch?v=Pf02nUox74U

Kategorie: Arbeit / Wirtschaft

NO Fracking!

In NRW werden gerade - besonders im Münsterland - Bohrungen nach unkonventionellem Erdgas (sog. Fracking) beantragt. Dieses Verfahren stellt, auf Grund der eingesetzten Chemikalien, eine Gefährdung des Grundwassers dar. Die ÖDP lehnt dieses Verfahren klar ab und fordert dafür einen Volksentscheid. Mehr dazu hier.

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